Ein Habsburger erzählt von Putin

 

Otto von Habsburg, in Österreich amtlich Otto Habsburg-Lothringen, meist kurz Otto Habsburg (* 20. November 1912 in Reichenau an der Rax, Niederösterreich; † 4. Juli 2011 in Pöcking, Bayern), war der älteste Sohn von Karl I., dem letzten Kaiser von Österreich und König von Ungarn, und seiner Frau Zita; somit war er von 1916 bis 1918 letzter Kronprinz von Österreich-Ungarn. Er war Schriftsteller, Publizist und Politiker.

Für die CSU war er von 1979 bis 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er besaß die Staatsbürgerschaften von Österreich, Deutschland und Ungarn sowie – nach Eigendarstellung – auch die von Kroatien nach dessen Unabhängigkeit im Jahr 1991.

Ab Mitte der 1930er Jahre setzte sich Otto von Habsburg – zunächst unter christlich-monarchistischen Vorzeichen – innerhalb der Paneuropa-Union für die europäische Einigung ein. Um den „Anschluss Österreichs“ an Hitler-Deutschland zu verhindern, war er bereit, bis zum Äußersten zu gehen, wie seine Korrespondenz mit Kanzler Schuschnigg von Februar 1938 belegt. Er trat als entschiedener Gegner Hitlers und des Nationalsozialismus sowie des Kommunismus auf und bezeichnete sich selbst als „Legitimisten“. In einem Nachruf hieß es: „In der Politik […] betrachtete er sich […] ,als Werkzeug Gottes‘.“

Jahrzehnte später waren seine Haltung zum Rechtsextremismus und seine Aussage zum angeblichen Einfluss von Juden in der US-Politik Anlass für Kritik und Kontroversen. Ebenso wurde seine 2008 gehaltene Festrede bei einer ÖVP-Gedenkveranstaltung (zum 70. Jahrestag „Anschluss Österreichs“) im österreichischen Parlament heftig kritisiert, in der er Österreich als erstes Opfer Hitlers darstellte und behauptete, „dass es keinen Staat in Europa gibt, der mehr Recht hat, sich als Opfer zu bezeichnen!“

1961 unterzeichnete er die vom Habsburgergesetz als Bedingung für seine Einreise nach Österreich geforderte Erklärung des Verzichts auf Herrschaftsansprüche. Im selben Jahr wurde aber in Deutschland sein Sohn als Erzherzog ins Pöckinger Taufregister eingetragen. Aus der Unsicherheit über seine tatsächliche Haltung zur Republik entstand die „Habsburg-Krise“. Im Jahr 1966, nachdem Bundeskanzler Josef Klaus erstmals seit 1945 eine ÖVP-Alleinregierung bilden konnte, durfte Otto von Habsburg wieder legal nach Österreich einreisen. 1972 kam es zum „historischen Handschlag“ mit dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Bruno Kreisky. Habsburgs politische und historische Äußerungen führten in Österreich bis 2008 immer wieder zu Kritik und Diskussionen, bei denen er vor allem die Sozialdemokraten als Gegner hatte.

Otto von Habsburg war Mitinitiator und Schirmherr des „Paneuropäischen Picknicks“ am 19. August 1989. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989/90 wurde sein persönlicher Beitrag zu diesen Ereignissen wiederholt gewürdigt.

Wladimir Wladimirowitsch Putin (russisch Владимир Владимирович Путин^ⓘ/? Vladimir Vladimirovič Putin [vɫɐˈdʲimʲɪr vɫɐˈdʲimʲɪrəvʲɪtɕ ˈputʲɪn]; * 7. Oktober 1952 in Leningrad, Russische SFSR, Sowjetunion) ist ein russischer Politiker. Vom 31. Dezember 1999 bis 2008 war er und seit 2012 ist er wieder Präsident der Russischen Föderation mit diktatorischen Vollmachten. Von August 1999 bis Mai 2000 sowie von Mai 2008 bis 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. In den Jahren 1975 bis 1990 war er Mitarbeiter des KGB. Er wird für zahlreiche Kriegsverbrechen und andere Straftaten verantwortlich gemacht.

Russland entwickelte sich während Putins Präsidentschaft in eine illiberale und pseudodemokratische Richtung; Putin selbst schreibt eine „patriotische“ und zunehmend imperialistische und militaristische Politik vor. Das von einigen Autoren als Putinismus bezeichnete Herrschaftssystem wird charakterisiert als autoritär, despotisch, revanchistisch und diktatorisch, seit dem Überfall auf die Ukraine 2022 vermehrt auch als faschistisch. Ein vor seinem Amtsbeginn eingeleiteter wirtschaftlicher Aufschwung und seine aggressive Außenpolitik förderten in der Bevölkerung Putins Popularität, verstärkt durch eine einseitig positive Darstellung seiner Politik in staatsnahen russischen Medien sowie durch Verbote freier Medien und Nichtregierungsorganisationen mit überregionaler Verbreitung.

Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 sind die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zerrüttet, da durch den Bruch der Charta von Paris und anderer Verträge die europäische Friedensordnung offen verletzt wurde. Im Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine militärisch. Putin propagiert eine „Bedrohung durch die NATO“ und negiert die Existenz einer eigenständigen ukrainischen Nation. Der von ihm als „Spezialoperation“ bezeichnete Angriffskrieg löste eine Flüchtlingswelle von über sechs Millionen Ukrainern über die Landesgrenze sowie von ca. acht Millionen Vertriebenen im Inland aus. Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin wegen begründeten Verdachts auf Verschleppung von ukrainischen Kindern auf russisches Gebiet.